NEUE IMPULSE FÜR SCHÖNKIRCHEN

SPD Schönkirchen

Aktuelles aus der Fraktion

Veröffentlicht am 15.06.2016 in Kommunalpolitik

Liebe Schönkirchenerinnen und Schönkirchener,

 

Sie haben es sicherlich bereits in den verschiedenen Zeitungen gelesen: Schönkirchen soll künftig wieder von einer hauptamtlichen Bürgermeisterin bzw. einem hauptamtlichen Bürgermeister verwaltet werden.

 

Nach der Kommunalwahl haben wir Peter Zimprich zum ehrenamtlichen Bürgermeister der Gemeinde Schönkirchen gewählt. Zu den klassischen Aufgaben eines ehrenamtlichen Bürgermeisters wie die Leitung der Gemeindevertretung und Sitzungsteilnahmen, Repräsentation bei festlichen Anlässen und die Vertretung der Gemeinde in verschiedenen Organen und Gremien kamen immer mehr Aufgaben hinzu. Insbesondere die Aufgaben für die künftige Infrastruktur unserer Gemeinde sind enorm umfangreich geworden und nur mit hohem zeitlichen Einsatz abzuarbeiten. Dazu gehören z. B. die Oberflächenwasserbeseitigung, die Erweiterung des KiTa- Angebotes, die Schulbauentwicklung, der soziale Wohnungsbau und das altersgerechte Wohnen in unserer Gemeinde. In Kürze kommen weitere große Aufgaben hinzu, um unsere Gemeinde zukunftssicher aufzustellen: die Erschließung und Vermarktung des neuen Gewerbegebiets, die Ortsentwicklungsplanung, der Anbau der offenen Ganztagsschule, eine nachhaltige Haushaltskonsolidierung und die Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit unserer Gemeindewerke.

 

Aufgrund des hohen Arbeitspensums sind Peter Zimprich und die Fraktionsvorsitzenden einstimmig zu der Auffassung gekommen, dass die Gemeinde Schönkirchen zukünftig ehrenamtlich nicht zu leiten ist. Aus diesem Grund wird in der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung (21.06.2016) ein interfraktioneller Antrag beraten, der eine Änderung der Hauptsatzung vorsieht, die dann den Weg frei macht für die Wahl einer hauptamtlichen Bürgermeisterin bzw. eines hauptamtlichen Bürgermeisters zum 01.01.2017.

 

Warum verbinden wir die Wahl nicht mit der nächsten Kommunalwahl bzw. warten ab, ob sich hier ein Kandidat findet? Wenn erst nach der nächsten Kommunalwahl im Mai 2018 festgestellt würde, dass aus dem Kreis der neu gewählten Gemeindevertretung keine Person imstande und bereit ist, das Bürgermeisteramt ehrenamtlich auszuüben, und eine Mehrheit findet, müsste die Gemeinde für längere Zeit mit einem Provisorium leben. Es würden viele Monate vergehen, bis die Hauptamtlichkeit beschlossen, eine Ausschreibung erfolgt ist und eine Wahl stattgefunden hat.  Damit nicht die ehrenamtlichen Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter und die hauptamtliche Bürgermeisterin bzw. der hauptamtliche Bürgermeister gleichzeitig neu starten, ist eine Wahl etwa ein Jahr vor der Kommunalwahl sinnvoll.

 

Bei Fragen sprechen Sie uns gerne an.

 

 

Peter Zimprich                                         Kai Bellstedt

SPD-Ortsvereinsvorsitzender                  SPD-Fraktionsvorsitzender