NEUE IMPULSE FÜR SCHÖNKIRCHEN

Liebe Schönkirchenerinnen und Schönkirchener,

die aktuelle Sitzungsperiode der Gemeindevertretung und der vorbereitenden Ausschüsse ist am 30. September 2015 beendet worden.

Auf diesem Wege möchte ich Sie über die aktuellen Entscheidungen informieren:

Finanzlage der Gemeinde Schönkirchen
Aufgrund von massiven Einbrüchen in den Gewerbesteuervorauszahlungen für 2015 und die Folgejahre in zweistelliger Millionenhöhe hat die Gemeindevertretung alle Investitionen zunächst vertagt und einen Arbeitskreis zur Haushaltskonsolidierung gebildet. Von Seiten der SPD-Fraktion gehören Udo Pech und Kai Bellstedt dem Arbeitskreis an. Über die weitere Entwicklung werden wir Sie gerne auf dem Laufenden halten.

Kindertagesstätten- und Schulentwicklungsplanung
Die Gemeindevertretung hat den Bericht über die Situation im Amtsgebiet zur Kenntnis genommen und beschlossen, ein auf die Gemeinde zugeschnittenes Konzept erarbeiten zu lassen.

Erstattung von Elternentgelten
Einstimmig hat die Gemeindevertretung beschlossen, eine Rückzahlung von Elternbeiträgen zu veranlassen, die aufgrund des vor einiger Zeit stattgefundenen Streiks von den Eltern zurückgefordert wurden. Hierbei ist zu beachten, dass es sich bei der Rückzahlung teilweise um eine freiwillige Erstattung der Gemeinde handelt. Wir waren aber einvernehmlich der Auffassung, dass die Eltern aufgrund des Streiks bereits genug belastet worden sind und haben deshalb die Erstattung beschlossen.

Radewegekonzept
Die SPD-Fraktion hat den Vorschlag von CDU und Bündnis 90/Die Grünen auf Erstellung eines Radewegekonzeptes einstimmig unterstützt.

Bei Fragen stehen Ihnen die Mitglieder der SPD-Fraktion gerne zur Verfügung.

Mit besten Grüßen für einen goldenen Herbst

Kai Bellstedt
SPD-Fraktionsvorsitzender