Aktuelles aus der Fraktion

Veröffentlicht am 22.09.2017 in Kommunalpolitik

Liebe Schönkirchenerinnen und Schönkirchener,

die aktuelle Sitzungsperiode der Gemeindevertretung und der Ausschüsse ist vorbei. Am 21. September 2017 tagte abschließend die Gemeindevertretung mir sehr umfangreicher Tagesordnung.

Nachfolgend informiere ich Sie über die wesentlichen Themen.

Hauptamt- und Ordnungsangelegenheiten

Die Gemeindevertretung hat eine Vielzahl von Änderungen an der Geschäftsordnung vorgenommen. Dieses war notwendig, da durch die Hauptamtlichkeit des Bürgermeisters die Rechte des ehrenamtlichen Bürgervorstehers wieder mit aufgenommen werden mussten. Darüber hinaus hat die Gemeindevertretung die von der SPD initiierte Änderung der Satzung für die Nutzung gemeindeeigener Räumlichkeiten beschlossen. Ziel ist es, dass das Hörn-Huus künftig auch von Vereinen und Verbänden kostenfrei genutzt werden kann.

Soziales

Die Gemeindevertretung hat beschlossen, den Zuschuss für die Kindertagespflege von bisher 1,00 Euro auf 1,30 Euro anzuheben. Die SPD hat dieses nachdrücklich unterstützt, da der bisherige Zuschuss seit 2010 unverändert war und nicht mehr den steigenden Nachfragen gerecht wurde.

Bauangelegenheiten

Die Gemeindevertretung sich mit diversen Bebauungs- und Erschließungsverträgen beschäftigt und darüber hinaus im Gebiet B49 (Mönkeberger Weg) einen weiteren Straßennamen festgelegt.

Finanzen

Die Gemeindevertretung hat den 1. Nachtrag zum Haushaltsplan 2017 gebilligt. Die Einnahmen konnten durch Gewerbesteuerzahlungen verbessert werden. Gleichzeitig sind aber auch Ausgabepositionen gestiegen, so dass unter dem Strich aber trotzdem eine leichte Verbesserung des Ergebnisses zu erwarten ist.

Außerdem hat die Gemeindevertretung die Stellungnahme an den Kreis Plön bezüglich der Prüfung für die Jahre 2011-2015 beschlossen.

Bei Fragen sprechen Sie die Mitglieder der SPD-Fraktion gerne an.

Mit freundlichen Grüßen

Kai Bellstedt

SPD-Fraktionsvorsitzender

 
 

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