NEUE IMPULSE FÜR SCHÖNKIRCHEN

Liebe Schönkirchenerinnen und Schönkirchener,

die aktuelle Sitzungsperiode der Gemeindevertretung und der vorbereitenden Ausschüsse ist mit Sitzung am 18. Februar 2016 beendet worden. Im Vordergrund stand die Verabschiedung des Haushaltes für das Jahr 2016.

Auf diesem Wege möchte ich Sie über die aktuellen Entscheidungen informieren:

Aufgrund der massiv eingebrochenen Gewerbesteuereinnahmen hat der Arbeitskreis Finanzen, der interfrationell besetzt war - eine Vielzahl von Sparvorschlägen im Haushalt erarbeitet. Hierbei wurde aus unserer Sicht das Augenmaß gewahrt, gleichzeitig aber auch die verschlechterte Finanzsituation der Gemeinde beachtet. Die Ausschüsse und die Gemeindevertretung sind den Vorschlägen weitestgehend gefolgt und haben diese Einsparungen (rund 575.000,00 EURO) mitgetragen. Leider wurden diese Sparmaßnahmen durch eine steigende Amtsumlage (rund 565.000,00 EURO) wieder aufgebraucht. Unterm Strich schließt der nun beschlossene Haushalt für die Gemeinde Schönkirchen für 2016 mit einem Defizit in Höhe von rund 6,5 Millionen EURO.

Aufgrund der neuen Situation (strukturelles Defizit) wird die Gemeinde Schönkirchen künftig von der Gebergemeinde zur Nehmergemeinde, dass heißt die Gemeinde ist zukünftig auf Fehlbedarfszuweisungen angewiesen. Diese erhält die Gemeinde jedoch nur, wenn die Steuerhebesätze den Vorgaben des Landes angepasst werden. Aus diesem Grund haben wir - gemeinsam mit den anderen Fraktionen - eine Entscheidung gefällt, die allen nicht leicht gefallen ist: die Steuersätze für Grundsteuer A, Grundsteuer B, Gewerbesteuer und Hundesteuer wurden leicht nach oben angehoben. Diese Erhöhung tritt rückwirkend zum 01.01.2016 in Kraft. Bei dieser Erhöhung muss jedoch auch beachtet werden, dass die Gemeinde Schönkirchen in der Vergangenheit relativ niedrige Hebesätze im Vergleich zu den Nachbargemeinden hatte. Dieses nur als kurze Erläuterung.

Neben dem Haushalt hat die Gemeindevertretung sich mit der Schaffung weiterer Krippenplätze und allgemeinen Finanzthemen beschäftigt.

Aufgrund der Sondersitzungsfolge zum Haushalt tagen die nächsten Ausschüsse und die Gemeindevertretung bereits wieder im März 2016.

Bei Fragen stehen Ihnen die Mitglieder der SPD-Fraktion gerne zur Verfügung.

Kai Bellstedt

SPD-Fraktionsvorsitzender