„Hein Schönberg“ ist überall

Veröffentlicht am 11.03.2015 in Bundespolitik

Anlässlich der beschlossenen Regionalisierungsmittel für den öffentlichen Personennahverkehr erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der schleswig-holsteinischen SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Birgit Malecha-Nissen:

„Hein Schönberg ist überall. Hinter diesem lokalen Namen verbirgt sich die in Planung befindliche Reaktivierung der Bahnstrecke zwischen Kiel und Schönberger Strand. Aktuell liegt dieses Bauprojekt auf Eis, da dem Land schlicht die nötigen Mittel fehlen.

Ähnliche Situationen finden wir überall in Deutschland. Insbesondere bei langfristig angesetzten Schienenverkehrsprojekten ist Planungssicherheit von besonderer Bedeutung und Dringlichkeit.

Klar ist: Öffentlicher Personennahverkehr ist Daseinsvorsorge. Aufgrund seiner in weiten Teilen ländlich geprägten Regionen ist das Land Schleswig-Holstein auf ein funktionierendes Wegenetz der öffentlichen Verkehrsmittel angewiesen. Millionen Pendler verdienen verbindliche Zusagen von der Politik. Nur mit einer verlässlichen Finanzierung können die Aufgabenträger auch künftig ein modernes und nachfragegerechtes Leistungsangebot im Öffentlichen Personennahverkehr bieten.
Deshalb begrüße ich den verabschiedeten Gesetzentwurf der Bundesregierung ausdrücklich. Danach sollen die Länder in diesem Jahr insgesamt 7,4 Milliarden Euro für den Schienenpersonennahverkehr erhalten. Fest steht aber auch, dass dies lediglich ein erster Schritt in die richtige Richtung ist. Die Neuregelung der Regionalisierungsmittel darf nicht erst im Zuge der Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen erfolgen. Wir brauchen dringend eine Einigung zwischen Finanzministerium und Länder noch vor der Sommerpause damit wichtige Schienenprojekte nicht auf der Strecke bleiben.

 
 

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