Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
Neues aus der Fraktion
Liebe Schönkirchenerinnen und Schönkirchener,
die aktuelle Sitzungsperiode der Gemeindevertretung und der vorbereitenden Ausschüsse ist am 17. Juni 2015 beendet worden.
Auf diesem Wege möchte ich Sie über die aktuellen Entscheidungen informieren:
Beibehaltung einer Lerngruppe am Förderzentrum Schönkirchen-Schönberg
Die Gemeindevertretung hat beschlossen, die am Förderzentrum Schönkirchen-Schönberg bestehende Lerngruppe für Schülerinnen und Schüler mit erhöhtem Betreuungsbedarf auch weiter beizubehalten. Die in der Presse genannten hohen Beförderungspreise wird die Verwaltung prüfen und dem Ausschuss berichten.
FSJ-Stelle im Schul- und Sportbereich
Die Gemeindevertretung hat beschlossen, dass die vor einiger Zeit im Rahmen der Haushaltskonsolidierung eingesparte FSJ-Stelle im Schul- und Sportbereich zum Sommer 2015 wieder besetzt werden soll. Die Gemeinde wird die erforderlichen Finanzmittel dafür bereitstellen.
Schulische Assistenten
Einstimmig hat die Gemeindevertretung beschlossen, die Schulischen Assistenten nicht bei der Gemeinde Schönkirchen anzustellen, sondern eine Lösung auf Landesebene zu suchen. Begrüßt wird aber ausdrücklich das Bemühen des Landes, hier ein weiteres Unterstützungsangebot für die Schulen zu schaffen.
Aktuelles aus der Fraktion
Liebe Schönkirchenerinnen und Schönkirchener,
die aktuelle Sitzungsperiode der Gemeindevertretung und der vorbereitenden Ausschüsse ist beendet.
Auf diesem Wege möchte ich Sie über die aktuellen Entscheidungen informieren:
Einrichtung eines Rufbus-Systems
Die Gemeindevertretung hat einstimmig beschlossen, den Kreis Plön aufzufordern, die Einrichtung eines Rufbus-Systems zeitnah auf den Weg zu bringen. Wir erhoffen uns damit, den Querverkehr zwischen den Amtsgemeinden künftig attraktiv anbieten zu können. Ziel muss es sein, die gegenseitige Erreichbarkeit der drei Amtsgemeinden über den ÖPNV sicherzustellen.
Breitbandversorgung
Die Verwaltung wurde beauftragt, eine Bestandsaufnahme im Bereich Breitbandversorgung zu erstellen. Für künftige Bauvorhaben soll bereits in den Erschließungsverträgen der Breitbandausbau zwingend berücksichtigt werden.
B-Plan 45 „Anschützstraße 47“
Nach mehrjähriger Planung haben die zuständigen Fachausschüsse und zuletzt auch die Gemeindevertretung den Beschluss über den Städtebaulichen- und Erschließungsvertrag mehrheitlich gefasst. Geplant ist die Errichtung von seniorengerechten Wohnungen. Das Bauvorhaben wurde über viele Jahre kontrovers diskutiert und wurde nunmehr zum Abschluss gebracht.
Verantwortungsvolle Flüchlingspolitik
Die schwersten Menschenrechtskrisen seit Jahrzehnten zwingen heute fast 17 Millionen Menschen dazu, ihre Heimat zu verlassen.Nach den neuesten Veröffentlichungen hat sich die Zahl der Asylbewerber in Schleswig-Holstein 2014 fast verdoppelt. Insgesamt 7620 Menschen stellten einen Asylantrag. Fast ein Drittel der Flüchtlinge kam in vergangenem Jahr aus dem vom Bürgerkrieg erschütterten Syrien.
Sie werden verfolgt wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Sexualität, weil sie einer bestimmten sozialen Gruppe angehören oder weil sie politische Überzeugungen vertreten. Frauen, Männer, Kinder, denen Folter oder sogar der Tod droht.
Kreisverband Plön
Landesverband SH
Bundespartei
Europaabgeordnete