Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
Aktuelles aus der Fraktion
Liebe Schönkirchenerinnen und Schönkirchener,
die aktuelle Sitzungsperiode der Gemeindevertretung und der Ausschüsse ist vorbei. Am 21. September 2017 tagte abschließend die Gemeindevertretung mir sehr umfangreicher Tagesordnung.
Nachfolgend informiere ich Sie über die wesentlichen Themen.
Hauptamt- und Ordnungsangelegenheiten
Die Gemeindevertretung hat eine Vielzahl von Änderungen an der Geschäftsordnung vorgenommen. Dieses war notwendig, da durch die Hauptamtlichkeit des Bürgermeisters die Rechte des ehrenamtlichen Bürgervorstehers wieder mit aufgenommen werden mussten. Darüber hinaus hat die Gemeindevertretung die von der SPD initiierte Änderung der Satzung für die Nutzung gemeindeeigener Räumlichkeiten beschlossen. Ziel ist es, dass das Hörn-Huus künftig auch von Vereinen und Verbänden kostenfrei genutzt werden kann.
Soziales
Die Gemeindevertretung hat beschlossen, den Zuschuss für die Kindertagespflege von bisher 1,00 Euro auf 1,30 Euro anzuheben. Die SPD hat dieses nachdrücklich unterstützt, da der bisherige Zuschuss seit 2010 unverändert war und nicht mehr den steigenden Nachfragen gerecht wurde.
Aktuelles aus der Fraktion
Liebe Schönkirchenerinnen und Schönkirchener,
die aktuelle Sitzungsperiode der Gemeindevertretung und der Ausschüsse ist vorbei. Am 26. Juni 2017 tagte abschließend die Gemeindevertretung mir umfangreicher Tagesordnung.
Nachfolgend informiere ich Sie über die wesentlichen Themen.
Zunächst stand eine Vielzahl von Umbesetzungen in den Ausschüssen auf der Tagesordnung. Nachdem unser Fraktionsmitglied Udo Pech sein Mandat als Gemeindevertreter niedergelegt hat, wurde Doris Zimprich als neues Mitglied der Gemeindevertretung in ihr Amt eingeführt. Die offizielle Verabschiedung von Udo Pech findet im Juli statt. Im Namen der SPD-Fraktion danke ich Udo Pech sehr herzlich für seinen unermüdlichen Einsatz als Gemeindevertreter in den vergangenen Jahren. Udo Pech gehörte der Gemeindevertreter seit 2011 an und war vorher von 1998 bürgerliches Mitglied.
Die inhaltlichen Themen waren
Soziales
Die Gemeindevertretung hat einstimmig beschlossen, die Stunden für die Schulsozialarbeit ab dem kommenden Schuljahr um eine weitere Vollzeitstelle aufzustocken. Wir wollen mit dieser Maßnahme den Schulstandort weiter stärken und die Anforderungen an eine moderne Schulinfrastruktur erfüllen.
Der Auftrag für die Planungsleistungen für die neue Kindertagesstätte an der Hörn wurde erteilt. Geplant ist ein Neubau mit 3 Gruppen, damit die Bedürfnisse der jungen Familien bezüglich Kindertagesstättenplätze gestillt werden können.
Aktuelles aus der Fraktion
Liebe Schönkirchenerinnen und Schönkirchener,
die aktuelle Sitzungsperiode der Gemeindevertretung und der Ausschüsse ist vorbei. Am 17. Mai 2017 tagte abschließend die Gemeindevertretung mir relativ kurzer Tagesordnung, da die nächste Sitzungsfolge bereits im Juni beginnt.
Nachfolgend informiere ich Sie über die wesentlichen Themen.
Lärmaktionsplan
Die 2. Stufe des Lärmaktionsplanes für die Gemeinde Schönkirchen wurde gebilligt und die Verwaltung wurde beauftragt, die nächste Stufe konzeptionell vorzubereiten.
Schaffung weiterer Betreuungsplätze in Kindertagesstätten
Die Gemeindevertretung hat sich einstimmig für den Neubau einer 3-gruppigen Kindertagesstätte ausgesprochen. Als Standort wurde „Hörn“ gewählt. Dieses ist das Gelände im rückwärtigen Teil des Kirchplatzes.
Der Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Verkehr hat in seiner Sitzung mehrheitlich einem Antrag der SPD-Fraktion zum Thema „Strom- und Verteilerkästen“ zugestimmt. Die Vertreter der CDU stimmten dagegen oder enthielten sich. Der Antrag im Wortlaut:
Die Verwaltung wird beauftragt, mit den Betreibern/Eigentümern der im Gemeindegebiet vorhandenen Stromkästen/Verteilerschränken zu klären, ob eine optische Verbesserung durch beispielsweise Bemalung oder professionelles Sprayen erfolgen kann. Eine Einbindung beispielsweise des Jugendtreffs ist zu prüfen. Die Verwaltung wird ebenfalls beauftragt zu prüfen, was eine Verbesserung wie vorstehend aufgeführt die Gemeinde kosten
würde.
Bei Fragen sprechen Sie die Mitglieder der SPD-Fraktion gerne an.
Mit freundlichen Grüßen
Kai Bellstedt
SPD-Fraktionsvorsitzender
Aktuelles aus der Fraktion
Liebe Schönkirchenerinnen und Schönkirchener,
die aktuelle Sitzungsperiode der Gemeindevertretung und der Ausschüsse ist vorbei. Am 29. März 2017 tagte abschließend die Gemeindevertretung.
Nachfolgend informiere ich Sie über die wesentlichen Themen.
Soziales
Für die TSG Schönkirchen wird eine zweite FSJ-Stelle durch die Gemeinde anteilig finanziert.
Die AWO-Familienbildungsstätte wird für die Jahre 2018-2020 mit jeweils 2.000,00 Euro bezuschusst.
Die Waldgruppe des AWO-Kinderhauses – die zunächst bis 31.12.2017 befristet war – wird verlängert.
Aktuelles aus der Fraktion
Liebe Schönkirchenerinnen und Schönkirchener,
die aktuelle Sitzungsperiode der Gemeindevertretung und der Ausschüsse ist vorbei. Am 06. Februar 2017 tagte abschließend die Gemeindevertretung.
Nachfolgend informiere ich Sie über die wesentlichen Themen.
Die Sitzung stand unter dem Zeichen des Haushaltsplanes für das Jahr 2017.
Unter der Leitung unseres Bürgervorstehers Peter Zimprich hat die Gemeindevertretung einstimmig den Haushaltsplan mit Haushaltssatzung beschlossen. Die Eckwerte hierzu lauten:
Gesamtbetrag der Erträge 12.493.200,00 EURO
Gesamtbetrag der Aufwendungen 12.216.200,00 EURO
Jahresüberschuss
Die Planungen für die Folgejahre weisen Fehlbeträge mit rund 1,5 Millionen EURO aus. Aktuell ist für 2017 voraussichtlich letztmalig mit einem positiven Ergebnis zu rechnen. Ab 2018 wird die Gemeinde negative Haushaltspläne beraten müssen. Die Wahrscheinlichkeit, diese aus eigener Anstrengung ins positive zu drehen, ist unwahrscheinlich. Die meisten Einsparmaßnahmen wurden bereits im Haushaltsplan 2017 umgesetzt und können nicht ständig wiederholt werden. Deshalb muss die Einnahmeseite stark verbessert werden, ohne hierfür die Steuersätze anzufassen. Die Vermarktung unseres neuen Gewerbegebietes muss deshalb höchste Priorität haben. In den Aufwendungen 2017 sind die wesentlichen Unterhaltungsaufwendungen eingeplant. Ein „Kaputtsparen“ darf es auf keinen Fall geben. Auch hier sind sich alle Beteiligten einig.
Bei Fragen sprechen Sie die Mitglieder der SPD-Fraktion gerne an.
Mit den besten Wünschen für das Jahr 2017 verbleibe ich mit freundlichen Grüßen
Kai Bellstedt
SPD-Fraktionsvorsitzender
Kreisverband Plön
Landesverband SH
Bundespartei
Europaabgeordnete