NEUE IMPULSE FÜR SCHÖNKIRCHEN

SPD Schönkirchen

Aktuelles aus der Fraktion

Liebe Schönkirchenerinnen und Schönkirchener,

 

die aktuelle Sitzungsperiode der Gemeindevertretung und der Ausschüsse ist vorbei. Am 26. Juni 2017 tagte abschließend die Gemeindevertretung mir umfangreicher Tagesordnung.

 

Nachfolgend informiere ich Sie über die wesentlichen Themen.

 

Zunächst stand eine Vielzahl von Umbesetzungen in den Ausschüssen auf der Tagesordnung. Nachdem unser Fraktionsmitglied Udo Pech sein Mandat als Gemeindevertreter niedergelegt hat, wurde Doris Zimprich als neues Mitglied der Gemeindevertretung in ihr Amt eingeführt. Die offizielle Verabschiedung von Udo Pech findet im Juli statt. Im Namen der SPD-Fraktion danke ich Udo Pech sehr herzlich für seinen unermüdlichen Einsatz als Gemeindevertreter in den vergangenen Jahren. Udo Pech gehörte der Gemeindevertreter seit 2011 an und war vorher von 1998 bürgerliches Mitglied.

 

Die inhaltlichen Themen waren

 

Soziales

Die Gemeindevertretung hat einstimmig beschlossen, die Stunden für die Schulsozialarbeit ab dem kommenden Schuljahr um eine weitere Vollzeitstelle aufzustocken. Wir wollen mit dieser Maßnahme den Schulstandort weiter stärken und die Anforderungen an eine moderne Schulinfrastruktur erfüllen.

 

Der Auftrag für die Planungsleistungen für die neue Kindertagesstätte an der Hörn wurde erteilt. Geplant ist ein Neubau mit 3 Gruppen, damit die Bedürfnisse der jungen Familien bezüglich Kindertagesstättenplätze gestillt werden können.

 

 
Aktuelles aus der Fraktion

Liebe Schönkirchenerinnen und Schönkirchener,

 

die aktuelle Sitzungsperiode der Gemeindevertretung und der Ausschüsse ist vorbei. Am 17. Mai 2017 tagte abschließend die Gemeindevertretung mir relativ kurzer Tagesordnung, da die nächste Sitzungsfolge bereits im Juni beginnt.

 

Nachfolgend informiere ich Sie über die wesentlichen Themen.

 

Lärmaktionsplan

Die 2. Stufe des Lärmaktionsplanes für die Gemeinde Schönkirchen wurde gebilligt und die Verwaltung wurde beauftragt, die nächste Stufe konzeptionell vorzubereiten.

 

Schaffung weiterer Betreuungsplätze in Kindertagesstätten

Die Gemeindevertretung hat sich einstimmig für den Neubau einer 3-gruppigen Kindertagesstätte ausgesprochen. Als Standort wurde „Hörn“ gewählt. Dieses ist das Gelände im rückwärtigen Teil des Kirchplatzes.

 

Der Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Verkehr hat in seiner Sitzung mehrheitlich einem Antrag der SPD-Fraktion zum Thema „Strom- und Verteilerkästen“ zugestimmt. Die Vertreter der CDU stimmten dagegen oder enthielten sich. Der Antrag im Wortlaut:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, mit den Betreibern/Eigentümern der im Gemeindegebiet vorhandenen Stromkästen/Verteilerschränken zu klären, ob eine optische Verbesserung durch beispielsweise Bemalung oder professionelles Sprayen erfolgen kann. Eine Einbindung beispielsweise des Jugendtreffs ist zu prüfen. Die Verwaltung wird ebenfalls beauftragt zu prüfen, was eine Verbesserung wie vorstehend aufgeführt die Gemeinde kosten

würde.

 

Bei Fragen sprechen Sie die Mitglieder der SPD-Fraktion gerne an.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Kai Bellstedt

SPD-Fraktionsvorsitzender

 
Aktuelles aus der Fraktion

Liebe Schönkirchenerinnen und Schönkirchener,

 

die aktuelle Sitzungsperiode der Gemeindevertretung und der Ausschüsse ist vorbei. Am 29. März 2017 tagte abschließend die Gemeindevertretung.

 

Nachfolgend informiere ich Sie über die wesentlichen Themen.

 

Soziales

Für die TSG Schönkirchen wird eine zweite FSJ-Stelle durch die Gemeinde anteilig finanziert.

 

Die AWO-Familienbildungsstätte wird für die Jahre 2018-2020 mit jeweils 2.000,00 Euro bezuschusst.

 

Die Waldgruppe des AWO-Kinderhauses – die zunächst bis 31.12.2017 befristet war – wird verlängert.

 
Aktuelles aus der Fraktion

Liebe Schönkirchenerinnen und Schönkirchener,

 

die aktuelle Sitzungsperiode der Gemeindevertretung und der Ausschüsse ist vorbei. Am 06. Februar 2017 tagte abschließend die Gemeindevertretung.

 

Nachfolgend informiere ich Sie über die wesentlichen Themen.

 

Die Sitzung stand unter dem Zeichen des Haushaltsplanes für das Jahr 2017.

 

Unter der Leitung unseres Bürgervorstehers Peter Zimprich hat die Gemeindevertretung einstimmig den Haushaltsplan mit Haushaltssatzung beschlossen. Die Eckwerte hierzu lauten:

 

Gesamtbetrag der Erträge                     12.493.200,00 EURO

Gesamtbetrag der Aufwendungen         12.216.200,00 EURO

Jahresüberschuss                                   277.000,00 EURO

 

Die Planungen für die Folgejahre weisen Fehlbeträge mit rund 1,5 Millionen EURO aus. Aktuell ist für 2017 voraussichtlich letztmalig mit einem positiven Ergebnis zu rechnen. Ab 2018 wird die Gemeinde negative Haushaltspläne beraten müssen. Die Wahrscheinlichkeit, diese aus eigener Anstrengung ins positive zu drehen, ist unwahrscheinlich. Die meisten Einsparmaßnahmen wurden bereits im Haushaltsplan 2017 umgesetzt und können nicht ständig wiederholt werden. Deshalb muss die Einnahmeseite stark verbessert werden, ohne hierfür die Steuersätze anzufassen. Die Vermarktung unseres neuen Gewerbegebietes muss deshalb höchste Priorität haben. In den Aufwendungen 2017 sind die wesentlichen Unterhaltungsaufwendungen eingeplant. Ein „Kaputtsparen“ darf es auf keinen Fall geben. Auch hier sind sich alle Beteiligten einig.

 

Bei Fragen sprechen Sie die Mitglieder der SPD-Fraktion gerne an.

 

Mit den besten Wünschen für das Jahr 2017 verbleibe ich mit freundlichen Grüßen

 

Kai Bellstedt

SPD-Fraktionsvorsitzender

 
Aktuelles aus der Fraktion

Liebe Schönkirchenerinnen und Schönkirchener,

 

die aktuelle – und für 2016 letzte – Sitzungsperiode der Gemeindevertretung und der Ausschüsse ist vorbei.

 

Nachfolgend informiere ich Sie über die wesentlichen Themen.

 

Die letzte Sitzung der Gemeindevertretung stand unter dem Zeichen von verschiedenen Personalentscheidungen.

 

Der neue hauptamtliche Bürgermeister, Gerd F. Radisch, wurde durch den amtierenden Bürgermeister, Peter Zimprich, ernannt und vereidigt. Seitens der SPD-Fraktion habe ich dem neu gewählten Bürgermeister neben einem Präsent die herzlichsten Glückwünsche der SPD ausgesprochen. Die SPD-Fraktion freut sich auf eine vertrauensvolle und konstruktive Zusammenarbeit mit dem neuen Bürgermeister.

 

Die SPD-Fraktion stellt künftig mit Ute Pech die 2. Stellvertreterin des Bürgermeisters.

 

Wie geplant wurde der amtierende Bürgermeister, Peter Zimprich, anschließend in geheimer Wahl mehrheitlich zum neuen Bürgervorsteher der Gemeinde Schönkirchen gewählt. Er ist damit ab Januar 2017 der höchste Repräsentant der Gemeinde Schönkirchen und der Vorsitzende der Gemeindevertretung. Die SPD-Fraktion gratuliert Peter Zimprich sehr herzlich zu seinem neuen Amt und freut sich auf eine weiterhin gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit.

 

Auch einige Sachthemen standen noch auf der Tagesordnung der Gemeindevertretung:

 

Ermäßigung der Gebühren in der Gemeindebücherei

Nach der Erhöhung der Gebühren in der vergangenen Sitzungsperiode hat die Gemeindevertretung nunmehr eine Ermäßigungsordnung für bestimmte Zielgruppen (Familien, Empfänger von Sozialleistungen, Auszubildende etc.) auf den Weg gebracht. Insbesondere die SPD-Fraktion hat hierfür stark gemacht.

 

Übertragung von Angelegenheiten an das Amt

Auf Vorschlag der Amtsverwaltung wird der Bereich „Tourismus“ künftig von der Gemeinde Schönkirchen an das Amt Schrevenborn übertragen. Dieses ist sinnvoll, damit das Amt Schrevenborn künftig in die notwendige Mitfinanzierung des „Ortsbusses Schrevenborn“ einsteigen kann. Die Übertragung ist zunächst auf 3 Jahre befristet.

 

Bei Fragen sprechen Sie die Mitglieder der SPD-Fraktion gerne an.

 

Mit den besten Wünschen für eine besinnliche Weihnachtszeit und einem guten Rutsch ins Jahr 2017 verbleibe ich mit freundlichen Grüßen

 

Kai Bellstedt

SPD-Fraktionsvorsitzender