Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

13.10.2017 in Kommunalpolitik

Gemeindekongress des Schleswig - Holsteinischen Gemeindetages

 

Am 6. Oktober 2017 fand im Kieler Schloss  der Gemeindekongress des Schleswig - Holsteinischen Gemeindetages statt. Die Gemeinde Schönkirchen wurde von dem Bürgervorsteher, Herrn Peter Zimprich, und dem Bürgermeister, Herrn Gerd Radisch, vertreten. Alle Interessierten aus der kommunalen Familie Schleswig Holsteins und Partner in Politik, Verwaltung und Organisationen waren dazu eingeladen. Das Leitthema der Veranstaltung hieß: „Demokratie erleben – Zukunft gestalten“.
Nach Grußworten des Landesvorsitzenden des SHGT und des Ministerpräsidenten des Landes Schleswig Holstein hielt der Bundespräsident, Herr Frank Walter Steinmeier, eine bemerkenswerte Rede. Er danke unter anderem den 20.000 Männer und Frauen, die sich nach Feierabend viele Stunden kommunalpolitisch ehrenamtlich für ihre Mitmenschen engagieren. Nach der Rede gab es einen Empfang mit dem Bundespräsidenten in Foyer. Bei dieser Gelegenheit konnte der Bürgervorsteher ein Gespräch mit dem Bundespräsidenten führen und mit einem Erinnerungsfoto abschließen.

 

22.09.2017 in Kommunalpolitik

Aktuelles aus der Fraktion

 

Liebe Schönkirchenerinnen und Schönkirchener,

die aktuelle Sitzungsperiode der Gemeindevertretung und der Ausschüsse ist vorbei. Am 21. September 2017 tagte abschließend die Gemeindevertretung mir sehr umfangreicher Tagesordnung.

Nachfolgend informiere ich Sie über die wesentlichen Themen.

Hauptamt- und Ordnungsangelegenheiten

Die Gemeindevertretung hat eine Vielzahl von Änderungen an der Geschäftsordnung vorgenommen. Dieses war notwendig, da durch die Hauptamtlichkeit des Bürgermeisters die Rechte des ehrenamtlichen Bürgervorstehers wieder mit aufgenommen werden mussten. Darüber hinaus hat die Gemeindevertretung die von der SPD initiierte Änderung der Satzung für die Nutzung gemeindeeigener Räumlichkeiten beschlossen. Ziel ist es, dass das Hörn-Huus künftig auch von Vereinen und Verbänden kostenfrei genutzt werden kann.

Soziales

Die Gemeindevertretung hat beschlossen, den Zuschuss für die Kindertagespflege von bisher 1,00 Euro auf 1,30 Euro anzuheben. Die SPD hat dieses nachdrücklich unterstützt, da der bisherige Zuschuss seit 2010 unverändert war und nicht mehr den steigenden Nachfragen gerecht wurde.

 

28.06.2017 in Kommunalpolitik

Aktuelles aus der Fraktion

 

Liebe Schönkirchenerinnen und Schönkirchener,

 

die aktuelle Sitzungsperiode der Gemeindevertretung und der Ausschüsse ist vorbei. Am 26. Juni 2017 tagte abschließend die Gemeindevertretung mir umfangreicher Tagesordnung.

 

Nachfolgend informiere ich Sie über die wesentlichen Themen.

 

Zunächst stand eine Vielzahl von Umbesetzungen in den Ausschüssen auf der Tagesordnung. Nachdem unser Fraktionsmitglied Udo Pech sein Mandat als Gemeindevertreter niedergelegt hat, wurde Doris Zimprich als neues Mitglied der Gemeindevertretung in ihr Amt eingeführt. Die offizielle Verabschiedung von Udo Pech findet im Juli statt. Im Namen der SPD-Fraktion danke ich Udo Pech sehr herzlich für seinen unermüdlichen Einsatz als Gemeindevertreter in den vergangenen Jahren. Udo Pech gehörte der Gemeindevertreter seit 2011 an und war vorher von 1998 bürgerliches Mitglied.

 

Die inhaltlichen Themen waren

 

Soziales

Die Gemeindevertretung hat einstimmig beschlossen, die Stunden für die Schulsozialarbeit ab dem kommenden Schuljahr um eine weitere Vollzeitstelle aufzustocken. Wir wollen mit dieser Maßnahme den Schulstandort weiter stärken und die Anforderungen an eine moderne Schulinfrastruktur erfüllen.

 

Der Auftrag für die Planungsleistungen für die neue Kindertagesstätte an der Hörn wurde erteilt. Geplant ist ein Neubau mit 3 Gruppen, damit die Bedürfnisse der jungen Familien bezüglich Kindertagesstättenplätze gestillt werden können.

 

 

19.05.2017 in Kommunalpolitik

Aktuelles aus der Fraktion

 

Liebe Schönkirchenerinnen und Schönkirchener,

 

die aktuelle Sitzungsperiode der Gemeindevertretung und der Ausschüsse ist vorbei. Am 17. Mai 2017 tagte abschließend die Gemeindevertretung mir relativ kurzer Tagesordnung, da die nächste Sitzungsfolge bereits im Juni beginnt.

 

Nachfolgend informiere ich Sie über die wesentlichen Themen.

 

Lärmaktionsplan

Die 2. Stufe des Lärmaktionsplanes für die Gemeinde Schönkirchen wurde gebilligt und die Verwaltung wurde beauftragt, die nächste Stufe konzeptionell vorzubereiten.

 

Schaffung weiterer Betreuungsplätze in Kindertagesstätten

Die Gemeindevertretung hat sich einstimmig für den Neubau einer 3-gruppigen Kindertagesstätte ausgesprochen. Als Standort wurde „Hörn“ gewählt. Dieses ist das Gelände im rückwärtigen Teil des Kirchplatzes.

 

Der Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Verkehr hat in seiner Sitzung mehrheitlich einem Antrag der SPD-Fraktion zum Thema „Strom- und Verteilerkästen“ zugestimmt. Die Vertreter der CDU stimmten dagegen oder enthielten sich. Der Antrag im Wortlaut:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, mit den Betreibern/Eigentümern der im Gemeindegebiet vorhandenen Stromkästen/Verteilerschränken zu klären, ob eine optische Verbesserung durch beispielsweise Bemalung oder professionelles Sprayen erfolgen kann. Eine Einbindung beispielsweise des Jugendtreffs ist zu prüfen. Die Verwaltung wird ebenfalls beauftragt zu prüfen, was eine Verbesserung wie vorstehend aufgeführt die Gemeinde kosten

würde.

 

Bei Fragen sprechen Sie die Mitglieder der SPD-Fraktion gerne an.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Kai Bellstedt

SPD-Fraktionsvorsitzender

 

30.03.2017 in Kommunalpolitik

Aktuelles aus der Fraktion

 

Liebe Schönkirchenerinnen und Schönkirchener,

 

die aktuelle Sitzungsperiode der Gemeindevertretung und der Ausschüsse ist vorbei. Am 29. März 2017 tagte abschließend die Gemeindevertretung.

 

Nachfolgend informiere ich Sie über die wesentlichen Themen.

 

Soziales

Für die TSG Schönkirchen wird eine zweite FSJ-Stelle durch die Gemeinde anteilig finanziert.

 

Die AWO-Familienbildungsstätte wird für die Jahre 2018-2020 mit jeweils 2.000,00 Euro bezuschusst.

 

Die Waldgruppe des AWO-Kinderhauses – die zunächst bis 31.12.2017 befristet war – wird verlängert.

 

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